| Der Bereich des Heilmittelwerberechts ist von jeher von besonderer Bedeutung; anhand solcher heilmittelwerberechtlichen Vorgaben wird die Zulässigkeit nahezu jeglicher Werbung im heilberuflichen Bereich bestimmt. Das Heilmittelwerberecht erfasst damit alle Werbeobjekte im Sinne der gesetzlichen Bestimmungen. Darunter fallen sowohl Arzneimittel und Medizinprodukte wie auch andere Mittel, Behandlungen und Gegenstände im Heilkundebereich. Der rechtliche Rahmen lässt sich dabei dem Heilmittelwerbegesetz, den Regelungen des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb, dem Arzneimittel-gesetz und nicht zuletzt den berufs- und standesrechtlichen Normierungen entnehmen. Zunehmende Wichtigkeit erlangen zudem europarechtliche Regelungen, welches es gleichfalls zu beachten gilt. Das Heilmittelwerbegesetz dient dabei nach Auffassung des Bundesgerichtshofs vornehmlich dem Schutz der privaten wie auch öffentlichen Gesundheit, indem es der ursächlichen Beeinflussung der entsprechenden Verkehrskreise durch Werbung auf dem Gesundheitssektor vorbeugen soll. Die medizinrechtliche Kanzlei DR. HALBE RECHTSANWÄLTE möchte als verlässlicher Partner stets über aktuelle Entwicklungen rund um die heilmittelwerberechtlichen Themen informieren. Auf den folgenden Seiten erhalten Sie Hinweise zur aktuellen Entwicklung im Gesundheitssektor nebst einer Auswertung der Rechtsprechung von EuGH, BVerfG, BGH, BSG und lesenswerten Entscheidungen verschiedener Instanzgerichte. Aktuelles: |
